1) Verabschiedung des Protokolls der letzten BRL-Sitzung
2) Informationen zum Erbbaurecht (betrifft Lehrter Straße 62-65: BImA Erbbauvertrag noch bis 2023) - Gäste: Marlene Oberreit (Martinswerk e.V.), Steve Rauhut (Refo/Linke), Sven Diedrich (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen)
Frau Oberreit stellt das Instrument des Erbbaurechts vor
verschiedene Erfahrungen mit Erbbaurecht an Beispielen, Genossenschaft, Refo mit Landeskirche, Lehrter Straße 11
Mail an BIMA über Planungen für die Häuser von Januar 2018, sie wissen noch nicht, ob Verkauf oder Verlängerung, Erbbaurechtsnehmer nach wie vor ML Anna, Hausverwaltung hat Mieter*innen den Verkauf an Patrizia im November 2017 berichtet. Lage bietet Aufwertungsmöglichkeiten
Diskussion über Vorgehen: Grundbuch, Erbbaugrundbuch, Informationsfreiheitsgesetz, Grillfest für Mietergemeinschaft als Vorbereitung Versammlung
3) Aktuelles aus der Lehrter Straße und Umgebung
Mittelbereich Lehrter Straße: Bauleiter informiert über Nachtarbeiten und Flügelglätten (Bodenplatte), Lärm durch Kompressoren, die Wasser aus der Baugrube pumpen, zweiter Baukran wird am 27.02.2018 aufgestellt.
2. Bauabschnitt südlich: Lehrter Straße 22 und 17 betroffen von zeitweiligem nächtlichem Lärm und hellem Flutlicht
Fußweg Kruppstraße gesperrt
Lehrter Straße 4 – Energetische Sanierungsmaßnahmen: Fläche für Baustelleneinrichtung versiegelt, gefällter Baum war geschädigt, Mieteranpflanzungen werden ersetzt, Modernisierung wurde angekündigt
Nordhafenpark Moabiter Seite: Begehung mit Landschaftsplaner Bernd Krüger, I. Nurkeit, J. Schwenzel und S.Torka zur Beurteilung der Situation im Hinblick auf Erholung und Naturschutz bzw. Vogelschutz nach der Fertigstellung, detaiierte Einschätzung, Zusagen von 2015, Mail an Landschaftsplaner.
Baumaßnahmen im Poststadion
Obdachlosigkeit
Weg zum Hauptbahhof: Anfrage ob wieder geöffnet wird, wegen Verschiebung Bau Döberitzer Grünzug
Baumfällungen und Baumpflanzungen und weitere kleine Punkte
4) Aktuelles zum QM-Gebiet Moabit-Ost
Treffen zu Treffpunkten und Strukturen
5) Aktuelles aus Moabit
SHK in der Perleberger /Ecke Lübecker Straße ist mit Selbsthilfegruppen voll belegt.
Vorschläge für den Klara-Franke-Preis bis Ende Februar einreichen
6) Verschiedenes und Termine
Vorstellung Bauvorhaben Digivest (Hertie-Parkplatz) im Stadtentwicklungsausschuss am 28.02.2018
7) Festlegung der Themen und Termin für die nächste Betroffenenratssitzung
6. März 2018, Hauptthema: GSE-Häuser nach Auslaufen der Sozialbindung
3. April 2018, Hauptthema: Umweltamt zur Bodensanierung östlich Lehrter Straße 6 und Bau des bahnbegleitenden Döberitzer Grünzugs